Die Streitigkeiten zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius haben angesichts von Meinungsverschiedenheiten über Wehrpflicht und Haushaltsfragen an Intensität gewonnen. Pistorius hat klargestellt, dass er keine Rücktrittsdrohung ausgesprochen hat, sondern nur dazu aufruft, konstruktive Lösungen zu finden.
Es begann mit Pistorius‘ unüblichem Vorstoß, Forderungen in Bezug auf den Bundeswehretat ohne Absprache mit Kanzler, Partei und Fraktion zu formulieren. Sein Ziel ist es, die Bevölkerung auf den erhöhten Personalbedarf der Bundeswehr vorzubereiten. Der Bundeskanzler hingegen möchte Zwang in Bezug auf die Wehrpflicht vermeiden. Weiterhin gibt es Meinungsverschiedenheiten über die Schuldenbremse und die Personalgewinnung für die Bundeswehr, was zu Unmut über Pistorius und dessen Engagement für die Belange der Bundeswehr führt.
Pistorius betonte, dass eine Debatte über die Wehrpflicht momentan nicht ansteht. Des Weiteren hob er hervor, dass die äußere Sicherheit auch die Entwicklungszusammenarbeit betrifft. Diese Standpunkte lassen die bestehende Spannung zwischen Scholz und Pistorius zu diesen Themen deutlich werden.