Dienstag, 16.07.2024

Machtspiel im EU-Parlament: Steht die Verteidigung auf dem Spiel?

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Herbert Frey
Herbert Frey
Herbert Frey ist ein erfahrener Wirtschaftsjournalist, der komplexe ökonomische Zusammenhänge verständlich macht.

Ein Streit um die Zukunft des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses im EU-Parlament hat zu Spannungen zwischen den politischen Fraktionen geführt. Konservative und liberale Fraktionen drängen auf eine Aufwertung des Ausschusses, während die Sozialdemokraten eine ähnliche Aufwertung für andere Ausschüsse befürworten. Dies könnte die geplanten Maßnahmen zur Stärkung von Verteidigung und Sicherheit in Europa beeinträchtigen.

Derzeit ist der Verteidigungsausschuss lediglich ein Unterausschuss, der dem Auswärtigen Ausschuss untergeordnet ist. Die konservative EVP-Fraktion und die Liberalen von Renew setzen sich für eine europapolitische Aufwertung im Verteidigungsbereich ein, während die Sozialdemokraten darauf bestehen, auch andere Ausschüsse wie den Menschenrechtsausschuss und den Gesundheitsausschuss zu stärken.

Entscheidungen über die Aufwertung der Ausschüsse liegen in der Hand der Konferenz der Präsidenten im EU-Parlament. Aufgrund der unterschiedlichen Standpunkte der Fraktionen könnten die Pläne zur Aufwertung des Verteidigungsausschusses jedoch auf Verzögerungen oder sogar auf ein Scheitern der Maßnahmen hinauslaufen.

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