Donnerstag, 23.05.2024

Olaf Scholz fordert Konservative vor der Europawahl zur klaren Distanzierung von der extremen Rechten auf

Empfohlen

Simon Kunz
Simon Kunz
Simon Kunz ist ein investigativer Reporter, der mit seinen Enthüllungen Licht in dunkle Ecken bringt.

Olaf Scholz und die Sozialdemokraten haben eine klare Forderung vor der Europawahl: Konservative Parteien sollen sich deutlich von rechtsextremen Gruppierungen distanzieren. Dies betonten Scholz und seine Parteikollegen in der sogenannten Berliner Erklärung. In dieser wird ein strikter Ausschluss jeglicher Zusammenarbeit mit Rechtsextremen in Europa gefordert.

Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, unterstreicht, dass es im Europäischen Parlament keinerlei Koalitionen mit rechtsextremen Parteien geben darf. Die Warnung vor einem Rechtsruck in der EU ist deutlich zu vernehmen, und die Bedrohung der Demokratie durch rechtsextreme Bewegungen wird als ernsthaft angesehen.

Die bevorstehende Europawahl wird von den Sozialdemokraten als entscheidend im Kampf gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien angesehen. Gleichzeitig grenzen sie sich von den Konservativen ab und äußern Kritik an der offenen Haltung von CDU-Politikerin Ursula von der Leyen gegenüber der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer.

Weiterlesen

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

Aktuelle Artikel