Bundesfinanzminister Olaf Scholz warnt eindringlich vor russischer Einflussnahme bei den bevorstehenden Europa- und Landtagswahlen. In einer Pressekonferenz betonte Scholz die Gefahr einer Desinformationskampagne, die darauf abzielt, das Ergebnis der Wahlen zu beeinflussen. Als aktive Maßnahme gegen diese Bedrohung kündigte der Minister an, einen offiziellen Account auf TikTok zu starten, um die Öffentlichkeit über die Risiken von Desinformation aufzuklären.
Insbesondere nannte Scholz Berichte über mögliche Geldzahlungen an AfD-Politiker als verstörend. Dies unterstreicht die Sorge vor einer gezielten Einflussnahme von außen auf die politische Landschaft in Deutschland und Europa. Die Diskussion über die stärkere Regulierung von sozialen Netzwerken wurde ebenfalls in diesem Zusammenhang intensiviert.
In seinen Schlussfolgerungen betonte Olaf Scholz die Dringlichkeit, gegen die russische Einflussnahme aktiv vorzugehen. Der Start eines TikTok-Accounts ist dabei ein konkreter Schritt, um die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und vor den Gefahren von Desinformation zu schützen. In Bezug auf die Regulierung von sozialen Netzwerken zeigte sich Scholz zurückhaltend und machte deutlich, dass Straftaten im Netz genauso konsequent verfolgt werden müssen wie außerhalb des Internets.