Niedersachsens Wissenschaftsminister plant eine Gesetzesänderung, um den Hochschulen des Bundeslandes mehr Handlungsklarheit im Umgang mit Antisemitismus zu geben. Das Ziel ist, die Exmatrikulation von Studierenden bei Diskriminierung und Gewalt zu erleichtern.
Die geplante Gesetzesänderung soll die Voraussetzungen und Rechtsgrundlagen für Exmatrikulation verschärfen. Dies ermöglicht den Hochschulleitungen, entschiedener gegen Antisemitismus vorzugehen. Der Wissenschaftsminister betont dabei die Sensibilität, die bei der Exmatrikulation angewendet werden soll.
Antisemitismus an Hochschulen ist zwar ein Thema, wird jedoch unterschiedlich intensiv wahrgenommen. Bisher gab es keine gewalttätigen Vorfälle, aber es kam zu Diskussionen und Verbreitung von antisemitischen Flyern. Dies verdeutlicht die Notwendigkeit, gegen jegliche Form von Antisemitismus vorzugehen.
Es wird argumentiert, dass Hochschulen Orte des Diskurses sein sollen, jedoch keine Gewalt, Diskriminierung und Antisemitismus tolerieren dürfen. Die Bekämpfung des Antisemitismus bleibt somit eine Daueraufgabe für Hochschulleitungen und die Gesellschaft.